Allgemeine Geschäftsbedingungen
A. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Clunavero, Dircksenstraße 47, 10178 Berlin (nachfolgend "Auftragnehmer"), und den Auftraggebern über Schlosser- und Metallreparaturen sowie verwandte handwerkliche Leistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Diese Anforderung gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn der Auftragnehmer in Kenntnis der AGB des Auftraggebers die Leistung vorbehaltlos ausführt.
Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, sofern nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt ist.
B. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf dieser Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum).
Durch die Übersendung einer Anfrage (per Kontaktformular, E-Mail oder Telefon) gibt der Auftraggeber ein Angebot ab. Der Auftragnehmer nimmt dieses Angebot durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung an. Ein Vertrag kommt erst mit dieser Annahme zustande.
Kostenvoranschläge sind für den Auftragnehmer nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.
C. Leistungsumfang
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Auftrag oder der Auftragsbestätigung. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Handwerksbetriebs. Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erbringung der Leistungen Subunternehmer einzusetzen, bleibt jedoch für die ordnungsgemäße Leistungserbringung verantwortlich.
Stellt sich bei Ausführung des Auftrags heraus, dass die tatsächlich erforderlichen Arbeiten den ursprünglichen Auftrag wesentlich übersteigen, wird der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich informieren. In diesem Fall ist der Auftraggeber berechtigt, den Auftrag zu dem bereits erbrachten Teil abzurechnen und für den Rest einen neuen Auftrag zu erteilen oder von der Fortführung abzusehen.
D. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass der Auftragnehmer zum vereinbarten Termin Zugang zum Einsatzort erhält. Notwendige Zugänge, Schlüssel oder Genehmigungen (z.B. Zustimmung des Hauseigentümers oder der Hausverwaltung) sind vom Auftraggeber rechtzeitig beizubringen.
Entstehen dem Auftragnehmer Mehrkosten dadurch, dass der Zugang nicht wie vereinbart möglich ist, gehen diese Kosten zu Lasten des Auftraggebers, sofern er die Unmöglichkeit zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere für vergebliche Anfahrten.
Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer über besondere Gegebenheiten am Einsatzort zu informieren, die für die Ausführung der Arbeiten relevant sein könnten, etwa das Vorhandensein von Leitungen hinter Wandflächen, besondere Materialeigenschaften oder behördliche Auflagen.
E. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die jeweils im Auftrag oder Kostenvoranschlag genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit nicht ausdrücklich als Bruttopreise ausgewiesen.
Rechnungen sind nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
Bei Aufträgen, die einen erheblichen Material- oder Arbeitsaufwand erfordern, kann der Auftragnehmer eine angemessene Vorauszahlung verlangen. Dies wird im jeweiligen Auftrag gesondert vereinbart.
Einwendungen gegen eine Rechnung müssen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt schriftlich erhoben werden. Danach gilt die Rechnung als anerkannt.
F. Terminabsage und Stornierung
Terminabsagen durch den Auftraggeber sind spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin mitzuteilen. Bei späteren Absagen oder Nichterscheinen des Auftraggebers kann eine Aufwandspauschale für die vergebliche Anfahrt berechnet werden.
Der Auftraggeber hat das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen (§ 355 BGB). Bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurden oder bei Fernabsatzverträgen, gilt eine Widerrufsfrist von 14 Tagen ab Vertragsschluss.
Der Auftraggeber verliert sein Widerrufsrecht bei Verträgen über Dienstleistungen, wenn der Auftragnehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Auftraggeber dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht verliert, sobald der Auftragnehmer den Vertrag vollständig erfüllt hat (§ 356 Abs. 4 BGB).
G. Mängelhaftung und Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist für erbrachte Handwerksleistungen beträgt zwei Jahre ab Abnahme der Leistung, soweit nicht gesetzlich abweichend geregelt. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber die Leistung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Fertigstellung schriftlich beanstandet.
Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Der Auftragnehmer erhält die Gelegenheit zur Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, steht dem Auftraggeber das Recht auf Minderung oder Rücktritt vom Vertrag zu.
Keine Mängelhaftung besteht für Schäden, die durch unsachgemäße Benutzung durch den Auftraggeber, natürlichen Verschleiß, fehlerhafte Montage durch den Auftraggeber oder Dritte oder durch den Einsatz ungeeigneter Betriebsmittel entstanden sind.
H. Haftungsbeschränkung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch einfache Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung des Auftragnehmers für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Auftragnehmer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.
I. Datenschutz
Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung gilt die Datenschutzerklärung des Auftragnehmers, abrufbar unter Clunavero.sbs/privacy.html.
Im Rahmen der Vertragsabwicklung werden Name, Kontaktdaten und Informationen zum Auftrag verarbeitet. Diese Verarbeitung ist zur Erfüllung des Vertrags erforderlich (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Steuerrechtlich relevante Daten werden entsprechend den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert.
J. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen AGB ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.